Upload-Filter/Juso-Chef: Demos könnten unentschiedene EU-Abgeordnete überzeugen

BERLIN (dpa-AFX) – Die für Samstag geplanten Großdemonstrationen gegen Zensur im Internet könnten nach Ansicht von Juso-Chef Kevin Kühnert die umstrittenen Upload-Filter im Europaparlament doch noch zu Fall bringen. “Die bisherigen Abstimmungen waren sehr knapp, es gibt also eine realistische Chance”, sagte der SPD-Politiker der “Augsburger Allgemeinen” (Freitag) mit Blick auf die am Dienstag erwartete Entscheidung der EU-Abgeordneten. “Deshalb sind die Großdemos am Wochenende so wichtig, weil sie unentschiedene Abgeordnete überzeugen könnten.” Am Samstag sind in vielen europäischen Städten Demonstrationen gegen die Reform angekündigt, allein in mehr als 50 deutschen Städten. Kühnert sagte, die Demonstrationen würden zeigen, dass nicht von ...

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